Kotau

In den letzten Wochen begegnete mir in den Medien wiederholt der Begriff «Kotau», mit dem ich bis jetzt nichts anfangen konnte. Falls es euch auch so geht, helfen die Begriffserklärung und weitere Einordnung in diesem Artikel.

Mit "Kotau" wird ein ehrerbietiger Gruß aus dem Kaiserreich China bezeichnet. Dabei warf sich der Grüßende in gebührendem Abstand vor dem zu Begrüßenden nieder und berührte mehrmals mit der Stirn den Boden. Gegenüber dem Kaiser erfolgte ein dreimaliges Niederwerfen mit je dreimaligem Berühren des Fußbodens mit der Stirn. Nach der Vollführung des Kotaus blieb man häufig in kniender oder sitzender Körperhaltung.

Der Begriff Kotau wird im deutschen Sprachraum als Umschreibung für Unterwerfung, Eingliederung in eine Rangordnung bzw. nicht ganz freiwilliges Nachgeben benutzt. Daher der Ausdruck «seinen Kotau machen» oder «ich muss meinen Kotau machen».

Jüngste Beispiele für «den Kotau machen» sind die Unterwerfungen der US-amerikanischen Tech-Giganten und Medien-Mogule unter die Knute des orangen Präsidenten. Es wurden Beschwichtigungs- und Schutzgelder in Millionenhöhe an die US-Autokratie gezahlt, um das eigene Geschäft fortführen zu können (Big-Tech), oder um einen Lizenzentzug verhindern zu können (Medien).

Am 17. September war in der Irish Times zu lesen, dass die ehemalige Lobbyistin der Technologiebranche, Niamh Sweeney, in die Datenschutzkommission berufen wurde, die oberste Regulierungsbehörde für grosse Technologieunternehmen in Irland. Sweeney ist eine ehemalige Journalistin und Ministerialberaterin und war sechs Jahre lang bei Meta tätig. Sie war Leiterin der Abteilung für öffentliche Politik bei Facebook in Irland, bevor sie Direktorin für öffentliche Politik bei WhatsApp für Europa, den Nahen Osten und Afrika wurde.

Die Datenschutz-NGO Noyb kommentiert die Ernennung mit den Worten:

Wir haben jetzt eine Big-Tech-Lobbyistin, die die US-Big-Tech-Branche in der EU überwacht. 20 Jahre lang hat Irland das EU-Recht nicht wirklich durchgesetzt, aber zumindest hatten sie genug Scham, so zu tun als ob." Noyb zufolge sei die DPC bisher "heimlich im Bett mit US Big Tech" gewesen. Etwa indem sie die europäische DSGVO gegenüber US-amerikanischen Big-Tech-Unternehmen de facto nicht durchsetze.

Damit hat der irische Justizminister Jim O'Callaghan, den Kotau vor dem Orangen, bzw. den US-Tech-Giganten gemacht. Dafür mag es zwei Gründe geben: Erstens die immensen Steuereinnahmen, die Irland durch die Hauptquartiere vieler Tech-Firmen im Land generiert. Zweitens, um das eigene Land vor Strafen des Orangen zu bewahren. Beide Gründe sind Spekulationen meinerseits, wobei ich die erste für sehr wahrscheinlich halte.

Die irische Datenschutzkommission (DPC) spielt eine zentrale Rolle beim Datenschutz innerhalb der Europäischen Union, da viele grosse Technologieunternehmen wie Meta (Facebook), Google, Apple und Microsoft ihre europäische Hauptniederlassung in Irland haben und damit für datenschutzrechtliche Angelegenheiten der DPC unterstellt sind. Die DPC ist damit federführende Aufsichtsbehörde bei der Durchsetzung der DSGVO gegenüber diesen Unternehmen.

Die DPC steht jedoch immer wieder in der Kritik, vor allem wegen verlängerter Verfahren, mangelnder Transparenz und einer oft als zu industriefreundlich wahrgenommenen Haltung. Viele Beschwerden über Tech-Konzerne werden aus anderen EU-Staaten an die DPC weitergeleitet, doch der Grossteil bleibt jahrelang unbearbeitet, was zu einem «Flaschenhals» bei der Durchsetzung der DSGVO führt. Sanktionen gegen grosse Unternehmen werden nach Ansicht vieler erst nach Einschreiten anderer europäischer Behörden angemessen hoch angesetzt.

Nach Irlands Kotau, wird die Durchsetzung europäischen Rechts wohl noch laxer. Max Schrems (Noyb) fasst die neue Situation treffend so zusammen: «US‑Big‑Tech reguliert sich jetzt offiziell selbst.»

Titelbild: https://de.wikipedia.org/wiki/Kotau#/media/Datei:Yamen-sitzung.jpg

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kotau

https://www.irishtimes.com/business/2025/09/17/ex-tech-lobbyist-named-to-data-protection-commission/

https://noyb.eu/de/former-meta-lobbyist-named-dpc-commissioner-meta-now-officially-regulates-itself