Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger und breit abgestützter Verein für Bürger- und Konsumentenschutz im digitalen Zeitalter. Jetzt hat sich Erik Schönenberger (aka Kire) von der DigiGes in einer ausführlichen Stellungnahme mit dem Festhalten des Bundesrats an der elektronischen Abstimmung befasst.
In der Einleitung zu dieser aufschlussreichen Stellungnahme heisst es:
Alle drei entwickelten und in der Schweiz getesteten Systeme für E-Voting sind nach 20 Jahren Versuchsbetrieb tot. Die geplante Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb ist 2019 dann auch wegen massiver Kritik gescheitert. Trotzdem will der Bund am Versuchsbetrieb festhalten. Die Digitale Gesellschaft lehnt diese «Neuausrichtung» in einer ausführlichen Stellungnahme ab.
Nach einem Überblick über das bisherige Geschehen in den letzten 20 Jahren, befasst sich die Stellungnahme mit dem unmöglichen Spagat zwischen Sicherheit und demokratischer Legitimation, der historischen Bedeutung der Schweizer Demokratie, den geringen Vorteilen und den grossen Risiken, sowie mit den damit verbundenen technischen Defiziten.
Das ist eine lesenswerte Auseinandersetzung mit dem Thema E-Voting, welches nicht nur für Schweizer, sondern für alle Bürger aus demokratischen Ländern von grossem Interesse sein dürfte.
