Lobbywatch.ch - Interessen der Parlamentarier übersichtlich dargestellt

Mi, 27. April 2022, Marco

In Demokratien – besonders in der Schweiz – gibt es immer wieder Wahlen und Abstimmungen. Wenn eine persönliche Entscheidung getroffen werden soll, dann möchte man sich über die Personen und sonstigen Verbindungen gerne möglichst einfach und dennoch umfassend informieren. Auf der Webseite von Lobbywatch werden der National- und Ständerat hinsichtlich der Interessensverbindungen visualisiert dargestellt.

Der gemeinnützige Verein Lobbywatch.ch hat unter anderem den Zweck, einen Beitrag zu mehr Transparenz in der Schweizer Politiklandschaft zu leisten. Diesen Zweck will der Verein unter anderem damit erreichen, dass die Mitglieder des Parlaments hinsichtlich der Interessensverbindungen auf der Seite lobbywatch.ch übersichtlich dargestellt werden und durchsucht werden können. Sowohl das Frontend als auch das Backend stehen unter einer freien Lizenz. Das Frontend – welches mit dem Framework React realisiert wurde – steht unter der BSD3-Lizenz, wie in einem Issue gesagt wird. Der Quelltext des Backends wird unter der GPL2.0-Lizenz veröffentlicht.

Auf der Webseite kann man entweder direkt nach einer bestimmten Person oder nach Organisationen und Lobbygruppen suchen. Bei Lobbygruppen werden neben den Parteimitgliedern (sortiert nach Partei) auch die Organisationen aufgelistet, welche in diesem Bereich aktiv tätig sind. Bei Organisationen (wie zum Beispiel die Digitale Gesellschaft) werden hauptsächlich die Personen – natürlich auch wieder sortiert nach Partei – aufgelistet, welche Teil dieser Organisation sind.

Besonders interessant wird es bei den einzelnen Personen des Parlaments. Bei einzelnen Personen können die Interessen der Person basierend auf verschiedenen Kategorien angeschaut werden. Neben den grundsätzlichen Informationen, wo eine Person aktiv ist, wird auch die Wirksamkeit farblich hervorgehoben und ob diese Person in den jeweiligen Organisationen wirtschaftlich oder ehrenamtlich unterwegs ist. Ein weiterer wichtiger Punkt, welcher bei einzelnen Personen eingesehen werden kann, sind die Namen der Personen, welche ein Hausrecht gewährt bekommen. Hierbei geht es darum, dass alle im Parlament zwei Personen ernennen dürfen, welche sich (ziemlich) uneingeschränkt im Bundeshaus bewegen dürfen (siehe Art. 69 Abs. 2 ParlG). Diese Personen werden mit einem Schlüssel aufgelistet.

Grundsätzlich wären diese Informationen auch über die offizielle Webseite des Parlaments erreichbar, allerdings mangelt es bei den offiziellen Dokumenten an einer einfachen Möglichkeit, diese zu durchsuchen. Damit einhergehend ist natürlich auch keine einfache Visualisierung möglich.

Quellen:

Bildnachweis: https://pixabay.com/photos/the-national-council-hall-4575419/ (marcelkessler, Pixabay-Lizenz)

Tags

Politik, Transparenz, Freie Gesellschaft, Lobbyismus, Schweiz