OSBA befragt Parteien zur Digitalpolitik

Di, 14. September 2021, Ralf Hersel

Die Working Group Public Affairs der Open Source Business Alliance – Bundesverband für Digitale Souveränität – hat wie bei der letzten deutschen Bundestagswahl an diejenigen Parteien, die realistischerweise an einer zukünftigen Regierungsbildung beteiligt sein könnten, Wahlprüfsteine verschickt. Diese Wahlprüfsteine enthalten für diese Regierungsbildung relevante digitalpolitische Fragen zu einer Umsetzung in einem Koalitionsvertrag bzw. dem Regierungshandeln nach der Wahl.

Die Fragen bezogen sich auf die Themenbereiche:

  • Digitale Souveränität
  • Zentrum für Digitale Souveränität
  • Privacy Shield
  • Open Source Software in der Verwaltung
  • Bürgerservices mit offenem Code
  • Unterstützung von mittelständischen Open-Source-SoftwareUnternehmen
  • Europäische Alternativen auf Basis von Open-Source-Software zu CloudDiensten von Microsoft
  • Cloud-Dienste und -Infrastrukturen für den öffentlichen Sektor gemäss den Standards in GAIA-X

Die Antworten der Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP zu diesen Fragen können hier nachgelesen werden:

Quelle: https://osb-alliance.de/featured/wahlpruefsteine-die-antworten-der-parteien