Staatsduma nutzt Telegram

Fr, 19. Juni 2020, Ralf Hersel

Abgeordnete der russischen Staatsduma schrieben kürzlich eine Gesetzesvorlage zur offiziellen Freigabe des Messengers Telegram. Sie argumentierten, dass selbst russische Beamte den Nachrichtenkanal offiziell als Informationsquelle nutzen würden.

Staatsduma - Bildnachweis - CC-BY-SA 4.0

Die russischen Behörden wollen den populären Messenger Telegram nicht länger blockieren. In Absprache mit der Generalstaatsanwaltschaft werde nicht weiter versucht, den Zugang zu dem Dienst einzuschränken, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor gestern in Moskau mit. Sie verwies zur Begründung auf Aussagen von Telegram-Gründer Pawel Durow, Ermittler im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus unterstützen zu wollen. Telegram war offiziell verboten, konnte aber genutzt werden.

Kommentatoren meinten, Roskomnadsor habe mit der Entscheidung vor Telegram kapituliert. Der Dienst hatte sich mit den russischen Behörden angelegt und sich geweigert, die Datenverschlüsselung herauszugeben. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB vermutete, dass auch Terroristen die Kommunikation nutzen. Telegram ist wegen der Verschlüsselung bei Oppositionellen in vielen Ländern beliebt.

Durow schrieb bei Telegram: "Unsere Erfahrung in dutzenden Ländern in den vergangenen sechs Jahren zeigt: Der Kampf gegen den Terrorismus und das Recht auf Privatsphäre bei der persönlichen Korrespondenz schliessen sich nicht aus." Die Methoden zur Aufdeckung und Beseitigung extremistischer Propaganda seien verbessert worden, sagte er. Immer wieder würden Aufrufe zu Gewalt und Terror gestoppt.

Quelle: dpa-AFX, https://rkn.gov.ru/news/rsoc/news73050.htm